Pressespiegel

Auch in der Amtsperiode 2019 bis 2024 bleiben die Freien Wähler eine eigenständige Fraktion, die sich aus dem bisherigen und zukünftigen Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger, Claudia Feierling und Kai Veser zusammensetzt. Berthold Disch sowie Manfred Stather haben den Einzug in den Gemeinderat verpasst.

Der Eigentümer eines Reihenhauses in Freiburg wollte Studentenzimmer für über 30 Euro je Quadratmeter vermieten. Auch die Fraktion der Freien Wähler stellte Anfragen an die Stadtverwaltung, ob das rechtens sei. Die Behörden ermittelten, stellten das Verfahren jetzt aber ein.

In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses stand auch das "Haus Weingarten", welches abgerissen und durch Wohnhäuser ersetzt werden soll, auf der Agenda. Ursprünglich sollte das marode Gebäude bereits 2015 abgerissen werden, dann 2020. Doch nun wird es noch einmal um zwei Jahre verschoben. Grund für die Räte die Planung noch einmal zu überdenken. Manfred Stather wollte in der Sitzung wissen, ob die Häuser um ein bis zwei Etagen erhöht werden könnten.

In der Rubrik "Druck-Sache" informiert die BZ über die Anfrage der Freien Wähler an die Stadtverwaltung, ob es möglich ist, Büroräume in Wohnräume umzuwandeln.

Elf Tage vor der Kommunalwahl am Sonntag, 26. Mai, veröffentlicht der Freiburger Wochenbericht einen Artikel, der die Einschätzung der langjährigen Parteien im Freiburger Gemeinderat bezüglich der Vielzahl an Listen - insgesamt 18 - wiedergibt. Dr. Johannes Gröger sieht dem gelassen entgegen, hofft aber, dass die Wählerinnen und Wähler erkennen, dass die Freien Wähler keine singulären Interessen vertreten, sondern die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeindrat mehrheitlich für eine Milieuschutzsatzung sowie eine städtebauliche Erhaltungssatzung für die Quäkerstraße gestimmt. Dass sie überhaupt in die Erhaltungssatzung aufgenommen wurde, ist mit ein Egebnis der Hartnäckigkeit der Frakion der Freien Wähler.

Am Dienstag, 07. Mai, hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung die Anpassung der Tarife im Regio-Verkehrsbund Freiburg (RVF) zur Kenntnis zu nehmen.

Die Fraktion der Freien Wähler sprachen sich in der jüngsten Gemeinderatssitzung für die Erarbeitung eines Freiburger Klima- und Artenschutz-Mainfests aus. Damit sollen die von Gemeinderat und Verwaltung gesetzten Klimaziele erreicht werden können. Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß um 60 Prozent sinken, 20 Jahre später soll Freiburg klimaneutral sein.

Auch DER SONNTAG berichtete in der Ausgabe vom 05. Mai über den interfraktionellen Antrag der Fraktion der Freien Wähler gemeinsam mit den Fraktionen SPD und FDP über die Gründung einer städtischen Baugenossenschaft.

Der interfraktionelle Antrag von den Fraktionen Freie Wähler, SPD und FDP findet viel Beachtung - und ist der BZ ein Münstereck wert.

Das Ziel für Freiburgs neuen Stadtteil Dietenbach: 50 Prozent geförderter Wohnraum. Freie Wähler, SPD und FDP im Rat schlagen daher die Gründung der "Freiburg-Genossenschaft" vor.

Im Vorfeld der Kommunalwahl am 26. Mai stellt die Badische Zeitung die jeweiligen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der insgesamt 18 Listen vor. Dieses Mal steht der Fraktionsvorsitzende sowie Spitzenkandidat der Freien Wähler Dr. Johannes Gröger Rede und Antwort.

Zum zweiten Mal veranstalteten die Freien Wähler Freiburg ihren Bürgerempfang. Dabei waren der jüngst verabschiedete Doppelhaushalt 2019 / 2020 sowie die bevorstehende Kommunalwahl zwei von mehreren Themen der Reden und anschließenden Gesprächen.

Vor der Verabschiedung des neuen Doppeletats hält jede Fraktion ihre Haushaltsrede. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger sprach in seiner Rede den Anstieg der Schulden im Kernhaushalt an. Erkannte aber auch an, dass die Stadt in den letzten Jahren viel geschaffen hat.

Auch DER SONNTAG berichtete über die emotionale Diskussion in der jüngsten Gemeinderatsitzung, in der die Rätinnen und Räte über die FWTM-Beteiligung an der EXPO 2020 in Dubai abstimmten. Johannes Gröger stellte dabei die Nachhaltigkeit einer Weltausstellung in Frage, zu der 17 Millionen Besucherinnen und Besucher mit dem Flugzeug anreisen.

In seiner jüngsten Sitzung hatte der Gemeinderat über die Beteiligung der städtischen Wirtschaftsförderung an der Expo im Jahr 2020 in Dubai zu beschließen. Johannes Gröger sprach sich für seine Fraktion dagegen aus.

Nachdem die Bauarbeiten auf dem Rotteckring abgeschossen sind, rückt der Park in den Fokus. Hier soll nach Wünschen der Stadt ein Wasserspielplatz entstehen. Stadtrat Johannes Gröger sieht in dem Konzept all das, "was wir vor zwei Jahren gefordert hatten".

Zum zweiten Mal dürfen Jugendliche ab 16 Jahren am 26. Mai bei der Kommunalwahl mitwählen. Das Wentzinger-Gymnasium hat Kandidierende eingeladen, um mit den Schülerinnen und Schülern, die zum ersten Mal wählen dürfen, über die Freiburger Kommunalpolitik zu diskutieren. Dr. Johannes Gröger nahm an der Veranstaltung teil und freute sich, dass "die Erstwähler deutlich politischer geworden sind".

Die Freien Wähler betonten noch einmal, dass es besser gewesen wäre, wenn der Gemeinderat den Bürgerentscheid initiiert hätte.