Aktuelles

12.09.2014 | Amtsblatt

Entwicklung der Schulstandorte in Freiburg –Entscheidungen müssen gut geplant und kommuniziert werden

Wir alle wissen, wie wichtig gute Schulen für die Zukunft unserer Kinder sind und dass gute Bildung einer guten Planung bedarf. Entscheidungen über die zukünftige Schule ihrer Kinder werden von Eltern von langer Hand geplant. Um die Qualität der Schulen zu erhalten, müssen dementsprechend auch Schließungen von Schulen frühzeitig geplant und kommuniziert werden – vor allem mit den betroffenen Eltern. Wenn wie im Falle der Hebelschule im Juli – während des laufenden Anmeldeverfahrens – vom...

15.08.2014 | Amtsblatt

Eissport in Freiburg: Kein Thema für die Auswechselbank!

Mit Freude hat die Fraktion der Freien Wähler zur Kenntnis genommen, dass der Freiburger Eissport nicht vor dem kurzfristigen „Aus“ steht. Die Betriebserlaubnis für die Franz-Siegel-Halle wurde, wenn auch mit Auflagen, großzügig verlängert. Damit darf aber die Diskussion über die Zukunft des Eissportes in Freiburg nicht auf die lange Bank geschoben werden, denn bekanntlich ist nichts beständiger als ein Provisorium. Die aktuelle Genehmigung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die jetzige...

01.08.2014 | Amtsblatt

Neue Legislaturperiode – eine Herausforderung

Das neue Auszählungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers hat nicht nur große Veränderungen im Gemeinderat hervorgerufen, es wirkt sich auch maßgeblich auf die Sitzverteilung in den Gremien und Aufsichtsräten des Gemeinderates aus. Die kleineren Fraktionen erhalten nun in der Legislaturperiode 2014-2019 mehr Möglichkeit, in Gremien und Ausschüssen mitzuwirken. Dadurch wächst natürlich der Einfluss der kleinen Fraktionen wie z.B. der Freien Wählern. Gleichzeitig bedeutet es aber auch eine...

22.07.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Barrierefreiheit Opfinger See"

18.07.2014 | Amtsblatt

Freiburger Regulierungswut

Wer in Freiburg eine größere Veranstaltung oder ein Fest organisieren will, muss sich auf eine hohe Last an Auflagen und Kosten einstellen. Keine Frage, Sicherheitsauflagen bei Großveranstaltungen sind wichtig und haben sich auch andernorts zu Recht verschärft. Aber wird nicht auch teilweise übertrieben, wenn die Kosten dafür von den Betreibern bald nicht mehr zu finanzieren sind? Dies hat im Falle des Freiburger Weinfestes bereits dazu geführt, dass sich namhafte Gastronomen auf dem...

04.07.2014 | Amtsblatt

Transparenz unerwünscht?

Die Fraktion der Freien Wähler hat Ende Mai (Siehe Anfragen), angeregt durch eine Bürgeranfrage, das Thema „Transparenz in der Kommunalpolitik“ in einer Anfrage aufgegriffen. Bürgern und Bürgerinnen sollten neue Wege der Informationsvermittlung über die Arbeit des Gemeinderates erhalten und die direkte Kommunikation mit dem Gemeinderat ermöglicht werden. Mittel dazu könnte eine neu einzurichtende Plattform im Internet sein, die sowohl namentliche Abstimmungsergebnisse des Gemeinderates sowie...

20.06.2014 | Amtsblatt

Vertrauen nachhaltig zerstört!

Mit großem Erstaunen hat die Fraktion der Freien Wähler den Bericht in der Badischen Zeitung vom 03. Juni 2014 ("Gemähte Wiese" für den Investor?) zur Kenntnis genommen, in dem ein Freiburger Stadtrat der Bauverwaltung Klüngelei mit Investoren, und dem Gemeinderat Untätigkeit vorwirft. Es geht hierbei um das Bauvorhaben Reinhold-Schneider-Villa in der Mercystraße. Ganz abgesehen davon, dass der geäußerten Kritik jegliche sachliche Grundlage fehlt, war bei Berichterstattung bereits klar, dass...

06.06.2014 | Amtsblatt

Fraktionen reagieren auf Anliegen von Eltern und Schüler/innen: Regiokartenpreise für Schüler/innen sollen gerechter werden

In einzelnen Gesprächen mit den Fraktionen haben Schüler/innen, Eltern und der Gesamtelternbeirat Freiburgs unter anderem auf die ungerechte und nicht mehr zu vermittelnde Preisregelung bei der Regiokarte für Schüler/innen aufmerksam gemacht. Die Wünsche der Bürger/innen kommen in der Politik an: drei Fraktionen, Junges Freiburg/Die Grünen, SPD und die Freien Wähler reagieren auf dieses berechtigte Anliegen und haben einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung auffordert, eine Konzeption zur...

05.06.2014 | Amtsblatt

Sozialwohnungsbau fördern - nicht verhindern!

Der soziale Wohnungsbau in Freiburg muss gefördert werden, das ist keine Frage. Aber kann es denn der richtige Weg sein, pauschal 50 % geförderten Mietwohnungsbau für alle Bauvorhaben - egal ob städtisch oder privat - vorzuschreiben? Dies wurde im letzten Gemeinderat von einer Mehrheit so verabschiedet. Fachleute bezeichnen diesen Schritt als Baubremse, sogar als Bärendienst an den Leuten, die auf eine günstige Wohnung hoffen.  In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU und den Grünen haben...

04.06.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Schüler-Regiokartenpreise"

23.05.2014 | Amtsblatt

Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik

Da die Bürgerinnen und Bürger von Freiburg momentan nur selten die Chance haben, sich einen eigenen Eindruck über die Arbeit des Gemeinderates und der Verwaltung zu verschaffen, regen die Freien Wähler eine Plattform an, die genau dies verändern kann. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, nicht nur manche Redebeiträge der Gemeinderatsmitglieder per Video sich anzuhören, sondern auch die namentlichen Abstimmungsergebnisse der einzelnen Themen nachvollziehen zu können. In der Presse kann...

21.05.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Familiencard"

Eine Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus

21.05.2014 | Aktuelles | Kreisverband

Veranstaltung: Selbstbestimmtes Leben im Alter

Am Dienstag, 21. Mai um 17 Uhr 30 findet in Günterstal im Gasthaus Kybfelsen eine Veranstaltung zum Thema "Selbstbestimmtes Leben im Alter" statt. Professor Dr. Rolf Hauser freut sich auf Ihr Kommen.

21.05.2014 | Aktuelles | Kreisverband

Freie Wähler laden ein zum Bürgergespräch in Günterstal

Die Freien Wähler veranstalten am Donnerstag, 22.Mai 2014 ein Bürgergespräch im Gasthaus Kybfelsen in Günterstal.
Ab 19 Uhr werden Fraktionsvorsitzender Johannes Gröger, Kandidatin Claudia Handke und Stadtrat Manfred Stather Ihnen Fragen zur Kommunalwahl beantworten. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

19.05.2014 | Anfragen

Anfrage zum Thema "Transparenz in der Kommunalpolitik"

19.05.2014 | Aktuelles | Kreisverband

Bürgergespräch Wiehre

Am Dienstag, 20. Mai 2014 um 18 Uhr 30 findet ein Bürgergespräch in der Wiehre im Café au lait in der Brombergstraße 33 statt.

15.05.2014 | Aktuelles

Bürgersprechstunde, 19. Mai 2014

Am 19. Mai 2014 findet im Fraktionsbüro der Freien Wähler wieder ein Bürgergespräch statt. Fraktionsvorsitzender Johannes Gröger wird Ihre Fragen noch kurz vor der Kommunalwahl beantworten.

14.05.2014 | Aktuelles | Kreisverband

Bürgergespräch Herdern

Am 14. Mai um 19 Uhr findet im "Schwanen" (Stadtstraße 87) eine Gesprächsrunde mit den Kandidat/innen Claudia Handke, Kerstin Osygus und Johannes Gröger statt. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

12.05.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfage zum Thema "SWR-Orchester"

Eine Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus

09.05.2014 | Amtsblatt

Der Ball kann rollen!

Bereits Anfang Januar 2014 hat die Fraktion der Freien Wähler bei der Verwaltung schriftlich angeregt, die Zeiten für die Außenbewirtung während der Fußball WM großzügig anzupassen. Hintergrund waren entsprechende Wünsche, einer Vielzahl von Freiburger Gastronomen an unsere Fraktion. Erfreulicherweise hat nunmehr die Stadt eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet, die den Wünschen der Gastronomen, aber auch einer überwältigenden Mehrheit fußballbegeisterter Bürgerinnen und Bürger...