Aktuelles

03.12.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Wirtschaftsförderung geht anders

Bekanntermaßen wurde aus guten Gründen der diesjährige Weihnachtsmarkt abgesagt. Um die Beschicker und Schausteller zu unterstützen, hatte die Fraktion der Freien Wähler bei der Verwaltung angefragt und zugleich vorgeschlagen, ob es nicht sinnvoll ist, dass verteilt auf die gesamte Innenstadt einzelne Weihnachtsstände positioniert werden können. Dies hätte für etwas Weihnachtsflair gesorgt. Zusätzlich hätte man die Aussteller unterstützen und die Freiburger Innenstadt ein wenig beleben können....

03.12.2020 | Aktuelles | Anfragen

Innenstadt beleben

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Schreiben an den OB als PDF lesen

Der Online-Handel setzt den Einzelhändler schon seit Längerem zu. Nun kommen noch die Einbußen aufgrund der Corona-Pandemie hinzu. Für die Freien Wähler ein Grund mehr, weshalb der Einzelhandel und die Gastronomie unterstürzt und gestärkt werden muss - zum Wohle unserer Stadt. Wir haben uns Ideen dazu gemacht und diese in einem Schreiben dem OBerbürgermeister mitgeteilt.

02.12.2020

Wirtschaftsförderung sieht anders aus

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Die Freien Wähler freuen sich, dass die Einzelhändler der Freiburger Innenstadt sich solidarisch zeigen und den Marktbeschickern Möglichkeiten verschaffen, ihre Stände aufzubauen. Das hätte die Fraktion auch von der FWTM erwartet.

02.12.2020 | Aktuelles | Anfragen

Inerfraktionelle Anfrage zum Thema Areal Schwarzwaldstadion

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02.12.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Ein Baukasten für die Politik

Die Stadtverwaltung hat dem Gemeinderat das Konzept "Bezahlbar Wohnen 2030" vorgelegt, welchem der Großteil Freiburger Gemeinderätinnen und -räte zustimmte. Die Freien Wähler lehnten es jedoch ab: "Keine wirklichen Maßnahmen und Strategien sind darin erkennbar".

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20.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Große Presseresonanz auf erneute Tempo-40-Anfrage

Artikel im Stadtkurier (19. Nov. 2020) lesen

Der erneute Vorstoß der Freien Wähler in Freiburg großflächig Tempo-40-Zonen einzuführen, löst ein großes Presseecho aus und zeigt, dass das Thema für die Stadt von Relevanz ist. Nun bleibt abzuwarten, wie die Antwort der Verwaltung aussfällt.

Artikel im Wochenbericht (18. Nov. 2020) auf S. 3 lesen

Artikel in der BZ (14. Nov. 2020) lesen

20.11.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Tempo 40 - Wo (k)ein Wille, da (k)ein Weg

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Ende März 2020 haben die Freien Wähler einen Vorstoß gewagt, um die Möglichkeiten einer generellen Geschwindigkeitsregelung von 40 km/h im Freiburger Stadtgebiet zu prüfen. Vorangegangen war der Regulierungswahn und die für normale Verkehrsteilnehmende nicht mehr nachzuvollziehenden Geschwindigkeitsregelungen, die offensichtlich einen für die städtischen Finanzen sehr willkommenen Nebeneffekt haben. Die Bußgeldkasse klingelt kräftig. Manch einer nennt das Abzocke. Die Antwort der Verwaltung war...

18.11.2020 | Anfragen | Aktuelles

Anfrage "Aufstellen von (Plexiglas-) Trennwänden

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13.11.2020 | Aktuelles

Wo (k)ein Wille, da (k)ein Weg!

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Bereits im März hatten die Freien Wähler bei der Verwaltung eine Anfrage zum Thema "Tempo 40" gestellt. Auslöser für diese waren die unübersichtliche Geschwindigkeitsregelungen in der Innenstadt. Die Antwort der Verwaltung fiel ernüchternd aus: Eine einheitliche Tempo-40-Begrenzung sei rein rechtlich nicht möglich. Umso mehr erstaunt es, dass Frankfurt am Main ab Januar 2021 großflächig Tempo 40 einführt und auch in Städten in Baden-Württemberg, u. a. Stuttgart, solche Zonen bereits hat.

13.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Aus dem Gemeinderat

In der vergangenen Gemeinderatsitzung hat Stadtrat Sergio Pax einen äußerst unschönen Zwischenruf getätig, als Dr. Johannes Gröger gerade einen Rede hielt. Am darauffolgenden Tag hat Herr Pax sich darfür persönlich bei Dr. Gröger entschuldigt, der die Sache für sich damit als erledigt betrachtet.

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12.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Neue Stadionverordnung beschlossen

Ursprünglich sollte die Polizeiverordnung für das neue SC-Stadion bereits im Juli beschlossen werden, doch die Vorlage wurde vertagt, weil einige Stadträt_innen unzufrieden waren. Nun wurde sie in der jüngsten Situzung des Gemeinderats beschlossen. Die Freien Wähler waren mit der Vorlage so wie sie im Juli war einverstanden. Fraktionsvorsitzender Dr. Gröger betonte in der Sitzung noch einmal, dass zwischen der Polizeit und der überwiegenen Mehrzahl der Fans ein gutes Verhätlnis bestehe und die...

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11.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Gemeinderat stimmt dem Konzept "Bezahlbar Wohnen 2030" zu

In der Sitzung am vergangenen Dienstag stimmte eine große Mehrheit der Gemeinderät_innen dem "Gesamtkonzept: Bezahlbar Wohnen 2030" zu. Für die Freien Wähler ist dieses Konzept jedoch nichts weiter als eine Fortführung des Handlungsprogramm Wohnen aus dem Jahr 2013 und lässt totz vollmundiger Worte keine Strategien oder Maßnahmen erkennen, die tatsächlich dazu führen, dass in naher Zukunft bezahlbarer Wohnraum in Freiburg entsteht.

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06.11.2020 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktioneller Antrag zum Theme "Handwerker_innenparken in der Innenstadt"

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Antwort der Verwaltung

05.11.2020 | Amtsblatt | Aktuelles

Politik vs. Realität

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Guckt man sich politische Entscheidungen und deren Auswirkungen im realen Leben genauer an, gewinnt man oftmals den Eindruck, dass bei der Entscheidungsfindung nicht weiter als bis zum sprichwörtlich bekannten Tellerrand gedacht wurde. Als eindrückliches Beispiel eignen sich hierfür die Parkgebührenerhöhung sowie die Erhöhung der Parkzeiten.

Während der innerstädtische Einzelhandel ohnehin darum ringen muss, sich gegen Onlinehandel durchzusetzen und seine Kundschaft zu erhalten, stimmt die...

28.10.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema "Gesamtkonzept Bezahlbar Wohnen 2030"

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PM "Gesamtkonzept: Bezahlbar Wohnen"030"

26.10.2020 | Aktuelles | Anfragen

Piktogramme sollen auf Maskenpflicht hinweisen

201026_Brief_an_OB_Horn_Maskenpflicht.pdf

Seit vergangenem Donnerstag, 22. Oktober 2020, gilt in der Freiburger Innenstadt die Maskenpflicht. Doch das scheint noch nicht bei allen Besucherinnen und Besucher angekommen zu sein. Noch immer laufen Personen ohne Mund-und-Nasenschutz durch die KaJo oder Gassen. Dr. Gröger regte daher bei Oberbürgermeister Horn an, durch Piktogramme deutlich auf das Tragen von Masken aufmerksam zu machen. Eine rasche Antwort informierte darüber, dass die Stadt schon an der Umsetzung arbeitet, was die Freien...

23.10.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Weihnachtsinseln statt Weihnachtsmarkt

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Alle Jahre wieder – Nein, dieses Jahr ist leider nichts wie all die Jahre zuvor. Denn dieses Jahr wird vom Corona-Virus dominiert und hat auch Freiburg fest im Griff. Aus diesem Grund findet der Freiburger Weihnachtsmarkt nicht statt – auch nicht in der geplanten light-Version. Das ist sehr bedauerlich, aber absolut nachvollziehbar. Umso erfreulicher ist, dass zumindest die Weihnachtsbeleuchtungen montiert und Tannenbäume aufgestellt werden und somit für das vorweihnachtliche Flair sorgen....

23.10.2020 | Anfragen | Aktuelles