Aktuelles

01.10.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Breitseite gegen Mandic

Auch die Badische Zeitung berichtet über die engagierte und beherzte Rede unserer Stadträtin Gerlinde Schrempp, in welcher sie die frauenfeindlichen Äußerungen von AfD-Stadtrat Mandic aufs Schärfste verurteilt und dies ihm auch unmissverständlich kundtut.

30.09.2020

Kein Platz für Sexismus

In einer wortgewaltigen Rede wandte sich unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp in der Gemeinderatssitzung am Diestag, 29. September 2020 für das ganze Gremium an die AfD-Stadträte Herr Mandic und Herr Huber als Reaktion auf die frauenfeindlichen Äußerungen von Herrn Mandic in den sozialen Medien.

25.09.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Gewollt ist halt nicht gekonnt!

Offensichtlich unter dem Motto „Verhindert das Bauen“ hat die Verwaltung dem Hauptausschuss am vergangenen Montag eine Entscheidung zur Ausübung des städtischen Vorkaufsrechtes für zwei Grundstücke im Baugebiet „Hinter den Gärten“ in Tiengen vorgelegt. Dieses Baugebiet hätte jetzt endlich erschlossen und bebaut werden können. Aber dazu wird es nun in absehbarer Zeit nicht kommen. Stattdessen wird der Gang zu den Gerichten, denn der Unternehmer, der die beiden Grundstücke kaufen wollte, hat...

23.09.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Referat für bezahlbares Wohnen

23.09.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Kunstwerk auf Kinderspielplatz im Rieselfeld

22.09.2020 | Aktuelles

Amtsblatt zukünftig auch als Newsletter

Das Amtsblatt ist ein wichtiges Mitteilungsblatt der Stadt Freiburg. Doch leider erreicht es die Haushalte nicht flächendeckend oder nicht zuverlässig. Daher regt die Fraktion der Freien Wähler bei OB Horn an, das Amtblatt zukünftig auch als Newsletter zu versenden.

17.09.2020 | Anfragen | Aktuelles

Infterfraktioneller Antrag zur Regelung für ein Verfahren zum Verkauf städtischer Erbpachtgrundstücke

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion sowie der FDP/BfF-Fraktion haben wir einen interfarkionellen Antrag zur Regelung für ein Verfahren zum Verkauf städtischer Erbpachtgrundstücke gestellt.

17.09.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Organisierte Bettlergruppe

Zahlreiche Geschäftsinhaber sowie Anwohner der Freiburger Innenstadt haben sich mit einem Brief an OB Horn sowie den Gemeinderat gewandt, um auf die organisierten Bettlerbanden aufmerksam zu machen. Unsere Fraktion sieht die Problme genauso wie die Beschwerdeschreiber und hat daher einige Fragen an die Verwaltung dazu gestellt.

16.09.2020 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage "Neue Wege in der Außengastronomie"

Die Freien Wähler haben eine gemeinsame Anfrage mit FDP/BfF, CDU, JUPI, FL und SPD/Kulturliste zum Thema Außengastronomie gestellt.

11.09.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Erfolgreicher Gemeindevollzugsdienst

Ordnungsstörungen in Freiburg finden vor allem nachts statt. Bisher konnte man bei der Verfolgung oder Vermeidung dieser ein großes Vollzugsdefizit feststellen. Deshalb war die Erweiterung der Aufgaben des Gemeindevollzugsdienstes (GVD) richtig und auch wichtig. Die beiden Stadträte der Freien Wähler, Gerlinde Schrempp und Kai Veser, haben an zwei Terminen den Vollzugsdienst begleitet und konnten sich so unmittelbar von der sehr guten Arbeit des GVD ein Bild machen. Vor allem während des...

07.09.2020 | Aktuelles

Freie Wähler stehen hinter dem GVD

In einem Offenen Brief wenden sich die Gruppierungen Grüne Jugend Freiburg, Jusos und Junges Freiburg an den Oberbürgermeister Horn und fordern diesen auf, zum Thema Gemeindevollzugsdienst (GVD) und insbesondere der Ausstattung diesens mit dem EKA (Einsatzstock kurz ausziehbar) Stellung zu beziehen. Die Fraktion der Freien Wähler steht eindeutig hinter dem GVD und sieht sich daher zu einer Stellungnahme an den Oberbürgermeister gezwungen.

28.08.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema Frauennachttaxi

14.08.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Vermüllung und Rattenplage

Die Vermüllung der Freiburger Innenstadt, aber auch der Stadtteile beginnt, wenn es dunkel wird. Viele Feiernde haben dann offensichtlich keine Hemmschwelle mehr und lassen ihren Müll einfach an Ort und Stelle liegen, den die AFS  frühmorgens  – vor allem an den Wochenenden –  von den Feierplätzen räumen muss. An fehlenden Müllbehältern liegt es nicht. Die drei unterirdischen Müllbehälter auf dem Platz der Alten Synagoge werden oft nicht genutzt. Wie viel Gleichgültigkeit, Rücksichtslosigkeit...

03.08.2020 | Anfragen | Aktuelles

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Ruhewald"

31.07.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Ja zum Eisstadionneubau

Eine beiläufige Bemerkung in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung des Freiburger Gemeinderats bezüglich des Eisstadions sorgt seither für Irritation und Diskussion. Ohne Genaueres zu wissen, hat sich das Gerücht verfestigt, dass an der langersehnten und geplanten neuen Eishalle der Rotstift angesetzt werden soll. Seit Jahren ist bekannt, dass im Sommer 2024 die Betriebsgenehmigung für das Ende der 1960er-Jahre gebaute Eisstadion an der Ensisheimer Straße ausläuft. Beinahe genauso lange liegen...

31.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Gemeinderat verabschiedet den Bebauungsplan für das neue Stadtteilzentrum in Landwasser

In der letzten Gemeinderatsitzung vor der Sommerpause haben die Stadträt_innen mit großer Mehrheit den Bebauungsplan für das neue Stadtteilzentrum in Landwasser beschlossen. Stadträtin Schremtt sieht in dem neuen Zentrum auch einen Aufschwung für Landwasser.

30.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Gemeinderat sagt Ja zu neuer Erbpacht

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat über die Neufassung der Grundsätze der Erbbaurechtsverwaltung für Ein- und Zweifamilienhäuser abgestimmt. Eine große Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen. Für die Freien Wähler ist diese Neufassung jedoch alles andere als sozial. Ihre Kritik an der Neufassung hat Stadträtin Gerlinde Schrempp in ihrer Rede auch ausdrücklich dargestellt.

30.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Lösungen für Freiburgs Abfallproblem

Das Problem ist nicht neu: Freiburgs beliebteste Plätze und auch die Straßen sind am Morgen und an Wochenenden oftmals vermüllt. In der jüngsten Gemeinderatsitzung haben die Rätinnen und Räte über Lösungen diskutiert und einige auf den Weg gebracht. So sollen u.a. mehr Mülleimer in der Stadt noch in diesem Jahr aufgestellt werden. Fraktionsvorsitzender Dr. Gröger begrüßt die Vorhaben generell, dennoch bezweifelt er, dass mehr Abfallbehälter zu mehr Sauberkeit führen.

29.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Berlinerin könnte Freiburgs nächste Umweltbürgermeisterin werden.

Obwohl der Gemeinderat erst in seiner Sitzung am Dienstag, 28. Juli, die Ausschreibung beschloss, mit der die Stadt zum 1. April 2021 die Nachfolge von Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik sucht, haben die Grünen bereits vor Monaten nach geeigneten Kandidatinnen gesucht und sind scheinbar auch fündig geworden.

Die Freien Wähler sind mit der Vorgehensweise nicht einverstanden. Daher haben sie bereits vor der gemeinderätlichen Sitzung eine entsprechende Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt.

24.07.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema Erbpachtgrundstücke