13.11.2020 | Aktuelles
Wo (k)ein Wille, da (k)ein Weg!
Bereits im März hatten die Freien Wähler bei der Verwaltung eine Anfrage zum Thema "Tempo 40" gestellt. Auslöser für diese waren die unübersichtliche Geschwindigkeitsregelungen in der Innenstadt. Die Antwort der Verwaltung fiel ernüchternd aus: Eine einheitliche Tempo-40-Begrenzung sei rein rechtlich nicht möglich. Umso mehr erstaunt es, dass Frankfurt am Main ab Januar 2021 großflächig Tempo 40 einführt und auch in Städten in Baden-Württemberg, u. a. Stuttgart, solche Zonen bereits hat.
13.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel
Aus dem Gemeinderat
In der vergangenen Gemeinderatsitzung hat Stadtrat Sergio Pax einen äußerst unschönen Zwischenruf getätig, als Dr. Johannes Gröger gerade einen Rede hielt. Am darauffolgenden Tag hat Herr Pax sich darfür persönlich bei Dr. Gröger entschuldigt, der die Sache für sich damit als erledigt betrachtet.
12.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel
Neue Stadionverordnung beschlossen
Ursprünglich sollte die Polizeiverordnung für das neue SC-Stadion bereits im Juli beschlossen werden, doch die Vorlage wurde vertagt, weil einige Stadträt_innen unzufrieden waren. Nun wurde sie in der jüngsten Situzung des Gemeinderats beschlossen. Die Freien Wähler waren mit der Vorlage so wie sie im Juli war einverstanden. Fraktionsvorsitzender Dr. Gröger betonte in der Sitzung noch einmal, dass zwischen der Polizeit und der überwiegenen Mehrzahl der Fans ein gutes Verhätlnis bestehe und die...
11.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel
Gemeinderat stimmt dem Konzept "Bezahlbar Wohnen 2030" zu
In der Sitzung am vergangenen Dienstag stimmte eine große Mehrheit der Gemeinderät_innen dem "Gesamtkonzept: Bezahlbar Wohnen 2030" zu. Für die Freien Wähler ist dieses Konzept jedoch nichts weiter als eine Fortführung des Handlungsprogramm Wohnen aus dem Jahr 2013 und lässt totz vollmundiger Worte keine Strategien oder Maßnahmen erkennen, die tatsächlich dazu führen, dass in naher Zukunft bezahlbarer Wohnraum in Freiburg entsteht.
06.11.2020 | Aktuelles | Anfragen
Interfraktioneller Antrag zum Theme "Handwerker_innenparken in der Innenstadt"
05.11.2020 | Amtsblatt | Aktuelles
Politik vs. Realität
Guckt man sich politische Entscheidungen und deren Auswirkungen im realen Leben genauer an, gewinnt man oftmals den Eindruck, dass bei der Entscheidungsfindung nicht weiter als bis zum sprichwörtlich bekannten Tellerrand gedacht wurde. Als eindrückliches Beispiel eignen sich hierfür die Parkgebührenerhöhung sowie die Erhöhung der Parkzeiten.
Während der innerstädtische Einzelhandel ohnehin darum ringen muss, sich gegen Onlinehandel durchzusetzen und seine Kundschaft zu erhalten, stimmt die...
28.10.2020 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zum Thema "Gesamtkonzept Bezahlbar Wohnen 2030"
26.10.2020 | Aktuelles | Anfragen
Piktogramme sollen auf Maskenpflicht hinweisen
Seit vergangenem Donnerstag, 22. Oktober 2020, gilt in der Freiburger Innenstadt die Maskenpflicht. Doch das scheint noch nicht bei allen Besucherinnen und Besucher angekommen zu sein. Noch immer laufen Personen ohne Mund-und-Nasenschutz durch die KaJo oder Gassen. Dr. Gröger regte daher bei Oberbürgermeister Horn an, durch Piktogramme deutlich auf das Tragen von Masken aufmerksam zu machen. Eine rasche Antwort informierte darüber, dass die Stadt schon an der Umsetzung arbeitet, was die Freien...
23.10.2020 | Aktuelles | Amtsblatt
Weihnachtsinseln statt Weihnachtsmarkt
Alle Jahre wieder – Nein, dieses Jahr ist leider nichts wie all die Jahre zuvor. Denn dieses Jahr wird vom Corona-Virus dominiert und hat auch Freiburg fest im Griff. Aus diesem Grund findet der Freiburger Weihnachtsmarkt nicht statt – auch nicht in der geplanten light-Version. Das ist sehr bedauerlich, aber absolut nachvollziehbar. Umso erfreulicher ist, dass zumindest die Weihnachtsbeleuchtungen montiert und Tannenbäume aufgestellt werden und somit für das vorweihnachtliche Flair sorgen....
23.10.2020 | Anfragen | Aktuelles
Interfraktionelle Anfrage zum Thema Photovoltaikanlagen und Denkmalschutz
22.10.2020
Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Solaranlagen und Denkmalschutz"
22.10.2020 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage "Weihnachtsinseln statt Weihnachtsmarkt"
19.10.2020
Interfraktioneller Brief an OB Horn zum Thema "Zustände auf der Breisgau-S-Bahn"
19.10.2020 | Aktuelles | Pressespiegel
Hohe Parkgebühren schrecken Innenstadtkundschaft ab
Im Februar diesen Jahres wurden die Parkgebühren innerhalb der Innenstadt drastisch angehoben sowie die Parkzonen ausgeweitet. Die Freien Wähler waren gegen dieses konzeptlose Vorgehen, vergrämt es doch nur die Kundschaft, die von außerhalb kommt, denn der ÖPNV wurde in diesem Zuge nicht attraktiver gemacht. Das wäre jedoch dringend notwendig gewesen, um die Freiburger Innenstadt auch weiterhin für auswärtige Besucher_innen lohnenswert zu machen. Dass tatsächlich Personen Freiburg nun fern...
15.10.2020 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zum Thema "Stadtspitze in Quarantäne"
14.10.2020 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zur Anschaffung einer Abbundmaschine
11.10.2020 | Aktuelles
Freie Wähler fordern Rücktritt von Sergio Pax
JUPI-Stadtrat Sergio Pax hat sich öffentlich auf Facebook respektlos und herabwürdigend gegenüber Straßenbahnkontrolleuren geäußert, die ihn mit einer abgelaufenen Regiokarte erwischt haben. Die Freien Wähler finde, dass er dabei deutlich zu weit gegangen ist und fordern daher seinen Rücktritt.
09.10.2020 | Aktuelles | Anfragen
Interfraktioneller Antrag "Verkehrskonzept Keidelbad"
09.10.2020 | Aktuelles | Amtsblatt
Starkes Statement gegen Rechts
Seit über einem Jahr sitzen im Freiburger Gemeinderat zwei AfD-Stadträte und genauso lange macht vor allem einer von ihnen durch rassistische, frauenfeindliche und menschenverachtende Aussagen in den Gremien und den sozialen Medien auf sich aufmerksam. Lange ließen die Stadträtinnen und Stadträte diese unkommentiert. Doch sein Tweet zum Thema „moderner Feminismus“ konnten und wollten die restlichen 46 Rätinnen und Räte nicht unkommentiert lassen und so hielt unser Fraktionsmitglied Gerlinde...
07.10.2020 | Aktuelles | Sport und Vereine
Freie Wähler sind für den Neubau eines Eisstadions
In einer Pressemitteilung erklären die Freien Wähler, dass sie von der Stadtspitze erwarten, dass diese Wege und Mittel findet, um den längst überfälligen Eisstadionneubau auch unter einem schwierigen Doppelhaushalt umsetzen zu können.
