Aktuelles

15.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstil "Öffentliche Präsenz in den sozialen Netzwerken"

15.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstil "Bußgeldverzicht an Heiligabend"

15.01.2021 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage im Zusammenhang mit dem Kommunikationsstil "Tempo 30"

15.01.2021 | Aktuelles

Kommunikationsstil zwischen der Verwaltung und dem Gemeinderat

Seit einiger Zeit beobachtet die Fraktion der Freien Wähler, dass der Kommunikationsstil zwischen der Bürgermeisterbank und dem Gemeinderat sich zum Negativen verändert. In jüngster Zeit erfuhren die Gemeinderät_innen von wichtigen Entscheidungen und Initiativen erst aus den Medien und den sozialen Netzwerken. Diesen Trend kann und will die Fraktion so nicht hinnehmen und hat sich daher mit einem Schreiben und entsprechenden Anfragen an den Oberbürgermeister Horn gewandt.

15.01.2021 | Amtsblatt | Aktuelles

Harte Zeiten im Haushalt (Teil I.)

Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 liegt vor und es zeigt sich, dass die finanziell guten Zeiten der letzten Jahre nicht genutzt wurden, um Reserven für die jetzt schlechten Zeiten zu schaffen. Dies entgegen unseren wiederholten Mahnungen Maß zu halten, denn wie bereits ein altes Sprichwort weiß: „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“. So kommt es nun aber, dass die Verschuldung der Stadt Freiburg zum Ende 2022 eine neue Rekordhöhe erreichen wird, mit der Tendenz des weiteren...

22.12.2020 | Aktuelles

KLARTEXT

Finanzen, Erbbaurecht, Wohnen und Bauen. Diese Themen sind es, die uns bewegen. Lesen Sie hierzu in unserem Faltblatt KLARTEXT unsere Meinungen.

18.12.2020 | Amtsblatt | Aktuelles

Weihnachtsgruß

"Noch ohne Antwort bleiben heute viele Fragen –
doch ohne schwarz zu sehen, lasst uns einen Ausblick wagen!" (Klaus Klages)

 

Was für ein Jahr geht da zu Ende?! Die ganze Welt wurde vom Corona-Virus auf links gedreht und niemand von uns hätte sich vor einem Jahr vorstellen können, dass die oft zitierte stille Zeit in diesem Jahr tatsächlich so sehr still sein würde. Geprägt von Corona wurde unser aller Alltag jäh unterbrochen.                                                                    ...

11.12.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Wer baut die Eishalle?

In der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr kritisierte ein großteil der Stadträtinnen und Stadträte die Freiburger Stadtverwaltung, da sie der Meinung sind, diese hätte das Thema Eishallenneubau verschleppt. Auch die Freien Wähler ordnen das Ganze als ein Trauerspiel ein. Ein Investorenmodell könnte ein Ausweg sein.

08.12.2020 | Aktuelles | Bauen, Umwelt und Verkehr | Anfragen

E-Scooter in der Innenstadt

Seit einigen Tagen kann man auch in Freiburg E-Scooter ausleihen. An und für sich eine gute Sache. Doch sollten die Tretroller nicht die ohnehin raren Fahrradbügel blockieren. Daher hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Gröger sich in einem Schreiben an den Oberbürgermeister gewandt, um nachzufragen, wie die Vorgaben des E-Scooter-Anbieters bezüglich der Abstellplätze lauten.

04.12.2020 | Aktuelles

Pressemitteilung zum Thema "Modellversuch Tempo 30"

04.12.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

OB schlägt Tempo 30 für die ganze Stadt vor

Mit einem Schreiben hat sich Oberbürgermeister Martin Horn an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in welchem er diesen bittet, Freiburg als Modellstadt für flächendeckendes Tempo 30 auszuweisen. Dieser Alleingang wurde von Fraktionsvorsitzenden Dr. Gröger heftig kritisiert.

03.12.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Wirtschaftsförderung geht anders

Bekanntermaßen wurde aus guten Gründen der diesjährige Weihnachtsmarkt abgesagt. Um die Beschicker und Schausteller zu unterstützen, hatte die Fraktion der Freien Wähler bei der Verwaltung angefragt und zugleich vorgeschlagen, ob es nicht sinnvoll ist, dass verteilt auf die gesamte Innenstadt einzelne Weihnachtsstände positioniert werden können. Dies hätte für etwas Weihnachtsflair gesorgt. Zusätzlich hätte man die Aussteller unterstützen und die Freiburger Innenstadt ein wenig beleben können....

03.12.2020 | Aktuelles | Anfragen

Innenstadt beleben

Der Online-Handel setzt den Einzelhändler schon seit Längerem zu. Nun kommen noch die Einbußen aufgrund der Corona-Pandemie hinzu. Für die Freien Wähler ein Grund mehr, weshalb der Einzelhandel und die Gastronomie unterstürzt und gestärkt werden muss - zum Wohle unserer Stadt. Wir haben uns Ideen dazu gemacht und diese in einem Schreiben dem OBerbürgermeister mitgeteilt.

02.12.2020

Wirtschaftsförderung sieht anders aus

Die Freien Wähler freuen sich, dass die Einzelhändler der Freiburger Innenstadt sich solidarisch zeigen und den Marktbeschickern Möglichkeiten verschaffen, ihre Stände aufzubauen. Das hätte die Fraktion auch von der FWTM erwartet.

 

02.12.2020 | Aktuelles | Anfragen

Inerfraktionelle Anfrage zum Thema Areal Schwarzwaldstadion

02.12.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Ein Baukasten für die Politik

Die Stadtverwaltung hat dem Gemeinderat das Konzept "Bezahlbar Wohnen 2030" vorgelegt, welchem der Großteil Freiburger Gemeinderätinnen und -räte zustimmte. Die Freien Wähler lehnten es jedoch ab: "Keine wirklichen Maßnahmen und Strategien sind darin erkennbar".

20.11.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Große Presseresonanz auf erneute Tempo-40-Anfrage

Der erneute Vorstoß der Freien Wähler in Freiburg großflächig Tempo-40-Zonen einzuführen, löst ein großes Presseecho aus und zeigt, dass das Thema für die Stadt von Relevanz ist. Nun bleibt abzuwarten, wie die Antwort der Verwaltung aussfällt.

20.11.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Tempo 40 - Wo (k)ein Wille, da (k)ein Weg

Ende März 2020 haben die Freien Wähler einen Vorstoß gewagt, um die Möglichkeiten einer generellen Geschwindigkeitsregelung von 40 km/h im Freiburger Stadtgebiet zu prüfen. Vorangegangen war der Regulierungswahn und die für normale Verkehrsteilnehmende nicht mehr nachzuvollziehenden Geschwindigkeitsregelungen, die offensichtlich einen für die städtischen Finanzen sehr willkommenen Nebeneffekt haben. Die Bußgeldkasse klingelt kräftig. Manch einer nennt das Abzocke. Die Antwort der Verwaltung war...

18.11.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage "Tempo 40"

18.11.2020 | Anfragen | Aktuelles

Anfrage "Aufstellen von (Plexiglas-) Trennwänden