15.09.2021 | Aktuelles | Anfragen
Erhaltungssatzung Ja, aber mit Sinn und Verstand
Städtebauliche und Soziale Erhahltungssatzungen sind ein wichtiges Instrument, um das charakteristische Erscheinungsbild oder die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung eines Quartiers zu erhalten und vor profitorientierten Investoren zu schützen. Doch darf nach Meinung der Freien Wähler die Erhaltungssatung Wohnungseigentümer_innen nicht daran hintern, notwendige oder altersgerechte Sanierungen vorzunehmen. Jedoch wurde an uns ein Fall aus dem Gebiet Stühlinger herangetragen, bei dem genau das...
07.09.2021 | Pressespiegel | Aktuelles
Spielen für den guten Zweck
In diesem Jahr konnte unser Mitglied und Ringerlegende Adolf Seger wieder zu seinem Benefiztischtennisturnier einladen, das im Vorjahr coronabedingt ausfallen musste. Und so konnten 72 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Sonntag, 05. September 2021, an der Platte für den guten Zweck spielen. Mit von der Partie war natürlich auch die Fraktion der Freien Wähler - vertreten druch Dr. Gröger und Kai Veser.
20.08.2021 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zum Thema "Private Sicherheitskräfte"
16.08.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Freie Wähler waren gegen die Kürzungen beim KOD - mit gutem Grund
Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) hat seit jeher einen schweren Stand in Freiburg: Erst beschlossen, dann wieder revidiert, als „LightVersion“ doch eingeführt und später, als das Land Baden-Württemberg mit Konsequenzen drohte, endlich auch auf die Nachtzeiten erweitert und personell aufgestockt. Alles gut sollte man meinen, gäbe es da nicht andere Mehrheiten im Freiburger Gemeinderat und einen entscheidungsschwachen Oberbürgermeister. Als im Zuge des Doppelhaushalts 2021/2022 von einer...
16.08.2021
Anfrage Rettungszentrum
16.08.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Freie Wähler sehen sich in ihrer Kritik an der Neuausrichtung FSB bestätigt
Die Fraktion der Freien Wähler hat bereits vor der Beschlussfassung zur Neuausrichtung der Freiburger Stadtbau (FSB) kritisch bei der Stadt nach deren Folgen nachgefragt. Doch leider konnte oder wollte die Verwaltung keine Zahlen dazu auf den Tisch legen. Nun sieht auch das Regierungspräsidium das Projekt bedenklich. Auch der vielgelobte FSB-Sozialbonus hat bislang nicht überzeugt.
13.08.2021 | Aktuelles | Amtsblatt
Einen schönen Sommer
Der Sommer zeigt sich endlich von seiner schönen Seite und so kann man in der Freiburger Innenstadt beobachten, dass sowohl wieder mehr Einheimische als auch Touristinnen und Touristen in den Cafés, Restaurants und Biergärten sitzen, in den Gassen flanieren und ihre Füße in unsere beliebten Bächle strecken. Ein Bild, welches wir lange nicht mehr hatten. Umso wichtiger ist es, das wir alle auch jetzt, in dieser gelockerten Stimmung weiterhin uns an die Covid-Regeln halten, damit im Herbst...
10.08.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Ist Freiburgs geplantes Rettungszentrum zu teuer?
Auf dem Gelände der Freiburger Hauptfeuerwache soll das neue Rettungszentrum entstehen. Die Kosten für das Projekt sind problematisch. Nach BZ-Informationen stand ein Planungsstopp im Raum.
30.07.2021 | Aktuelles | Amtsblatt
2. Bauabschnitt des RiS fehlt solide Finanzierungsgrundlage
In seiner jüngsten Sitzung hat die überwiegende Mehrheit des Freiburger Gemeinderates den 2. Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger zugestimmt, dessen Investitionssumme 87 Mio. Euro beträgt.
Für die Fraktion der Freien Wähler ist der Zeitpunkt völlig unverständlich. „Wir haben vor drei Monaten einen Doppelhaushalt mit bitteren Einsparungen, wie zum Beispiel die Nichtweitergabe der Tariferhöhungen, das Außenbecken West, verabschiedet, weil kein Geld dafür in der Stadtkasse ist“, so der...
30.07.2021 | Aktuelles | Anfragen | Pressespiegel
Freie Wähler fordern mehr PV-Anlagen auf Mehrfamilienhäuerdächer
Die Gemeinde Denzlingen macht vor, was die Freien Wähler sich auch für Freiburg wünschen: Mehr PV-Anlagen auf Dächern von Mehrfamilienhäuern. Da diese oftmals Wohnungseigentümergemeinsaften (WEG) gehören, sind auf den Dächern selten Solaranlagen installiert. Denzlingen hat nun einen Weg gefinden, wie es dennoch gehen kann. Daher haben wir an Obergürgemeister Horn einen Brief geschrieben, um zu prüfen, ob das "Denzlinger Modell" auch für Freiburg passen könnte.
29.07.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Karlskaserne als Konfliktpunkt
In das Finanzierungsmodell für die zwiete Baustufe des Rathauses im Stühlinger ist der Verkauf der Karlskaserne mit 10 Millionen Euro eingerechnet. Doch nicht alle Fraktionen sind für den Verkauf. Für uns stellt sich ohnehin die Frage, wie die Stadt die zweite Baustufe, deren Realisierung mit 87 Millionen Euro angesetzt ist, finanzieren will. Vor allem dann, wenn die 10 Millionen fehlen.
29.07.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Energiekonzept für den geplanten Stadtteil beschlossen
In der letzten Gemeinderassitzung vor der Sommerpause hat das Gremium der von der Verwaltung favorisierten Wärme- und Energieversorgung für den geplanten Stadtteil Dietenbach zugestimmt. Die Freien Wähler haben sich bei der Abstimmung enthalten: Das Energiekonzept ist hat noch zu viele Unbekannte, da muss noch nachjustiert werden.
27.07.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Neue Polizeiverordnung erlaubt Alkohol auf Spielplätzen
Der Gemeinderat beschließt heute die neue Polizeiverordnung, die zwar zukünftig das Rauchen auf Kinderspielplätzen verbietet, jedoch nicht den Konsum von Alkohol. Für unsere Fraktion ist dies völlig unverständlich.
27.07.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Der Gemeinderat soll in seiner heutigen Sitzung den 2. Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger beschließen
Grünes Licht für den 2. Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger - das wünscht sich die Verwaltung heute vom Gemeinderat. Wir werden unsere Zustimmung jedoch nicht geben, da wir die Realisierung zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der städtischen Finanzlage nicht vertreten können und beantragen daher einen Bürgerentscheid.
23.07.2021 | Aktuelles | Pressespiegel
Finanzen und die Klimafrage
Gute Schulden, schlechte Schulden: Ein kleiner Schlagabtausch im Finanzausschuss des Gemeinderats führte zur Frage der Generationengerechtigkeit.
22.07.2021 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zur Änderung der Polizeiverordnung
21.07.2021 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zum Thema "neue Eishalle"
20.07.2021 | Aktuelles | Anfragen
Anfrage zum Zweiten Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger
19.07.2021 | Aktuelles | Anfragen
Antrag zum Zweiten Bauabschnitt des Rathauses im Stühlinger
15.07.2021 | Aktuelles | Amtsblatt
Wohneigentum gegen Altersarmut
In Deutschland klafft die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Die Folge: Drohende Altersarmut für Menschen mit kleinerem oder mittlerem Einkommen. Die Fraktion der Freien Wähler befasst sich seit Jahren mit diesem Thema und hat entsprechende Gegenvorschläge unterbreitet.
Nun haben wir prominente Unterstützung durch den Präsidenten des Bundessozialgerichts, Dr. Rainer Schlegel erfahren. In einem Südwestfunk-Interview sagt er am 05.07.2021, dass jedem Menschen, der über ein...
