Aktuelles

31.07.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Ja zum Eisstadionneubau

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Eine beiläufige Bemerkung in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung des Freiburger Gemeinderats bezüglich des Eisstadions sorgt seither für Irritation und Diskussion. Ohne Genaueres zu wissen, hat sich das Gerücht verfestigt, dass an der langersehnten und geplanten neuen Eishalle der Rotstift angesetzt werden soll. Seit Jahren ist bekannt, dass im Sommer 2024 die Betriebsgenehmigung für das Ende der 1960er-Jahre gebaute Eisstadion an der Ensisheimer Straße ausläuft. Beinahe genauso lange liegen...

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31.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Gemeinderat verabschiedet den Bebauungsplan für das neue Stadtteilzentrum in Landwasser

In der letzten Gemeinderatsitzung vor der Sommerpause haben die Stadträt_innen mit großer Mehrheit den Bebauungsplan für das neue Stadtteilzentrum in Landwasser beschlossen. Stadträtin Schremtt sieht in dem neuen Zentrum auch einen Aufschwung für Landwasser.

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30.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Gemeinderat sagt Ja zu neuer Erbpacht

GR-Rede von Gerlinde Schrempp

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat über die Neufassung der Grundsätze der Erbbaurechtsverwaltung für Ein- und Zweifamilienhäuser abgestimmt. Eine große Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen. Für die Freien Wähler ist diese Neufassung jedoch alles andere als sozial. Ihre Kritik an der Neufassung hat Stadträtin Gerlinde Schrempp in ihrer Rede auch ausdrücklich dargestellt.

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30.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Lösungen für Freiburgs Abfallproblem

Das Problem ist nicht neu: Freiburgs beliebteste Plätze und auch die Straßen sind am Morgen und an Wochenenden oftmals vermüllt. In der jüngsten Gemeinderatsitzung haben die Rätinnen und Räte über Lösungen diskutiert und einige auf den Weg gebracht. So sollen u.a. mehr Mülleimer in der Stadt noch in diesem Jahr aufgestellt werden. Fraktionsvorsitzender Dr. Gröger begrüßt die Vorhaben generell, dennoch bezweifelt er, dass mehr Abfallbehälter zu mehr Sauberkeit führen.

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29.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Berlinerin könnte Freiburgs nächste Umweltbürgermeisterin werden.

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Obwohl der Gemeinderat erst in seiner Sitzung am Dienstag, 28. Juli, die Ausschreibung beschloss, mit der die Stadt zum 1. April 2021 die Nachfolge von Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik sucht, haben die Grünen bereits vor Monaten nach geeigneten Kandidatinnen gesucht und sind scheinbar auch fündig geworden.

Die Freien Wähler sind mit der Vorgehensweise nicht einverstanden. Daher haben sie bereits vor der gemeinderätlichen Sitzung eine entsprechende Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt.

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24.07.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Erbauzins

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24.07.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Öffentliche Ausschreibung der Stelle "Beigeordnete_r für das Dezernat II"

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22.07.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Der EHC ist über die Diskussion über eine neue Eishalle irritiert

Eine beläufige Bemerkung im vergangenen Finanzausschuss des Freiburger Gemeinderats sorgt für große Verwirrung - und Unmut. Dass eine neues Eisstadion offenbar nicht umsetzbar ist, erfuhr der EHC aus den Medien. Die Freien Wähler sezten sich für eine Umesetzung ein. Es könne nicht angehen, dass die lang versprochene neue Eishalle nun ganz oben auf der Liste der zu streichender Projekte stehe.

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21.07.2020

Klares Bekenntnis für den Eisstadionneubau

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Die Freien Wähler fordern die Verwaltung sowie den Freiburger Gemeinderat dazu auf, sich klar für einen Neubau einer Eissporthalle zu positionieren.

20.07.2020

Anfrage zum Thema Verkauf von Handtuchgrundstücken

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17.07.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Ausbau der Trasse nimmt Fahrt auf

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Ausbau der Trassee nimmt Fahrt auf

Die Planung der Deutschen Bahn AG für die Güterbahntrasse im Freiburger Planabschnitt 8.2 befindet sich derzeit in der Offenlagephase, die Verwirklichung dieser notwendigen Trasse nimmt Fahrt auf. Der auf Drängen der Bürgerinitiativen ins Leben gerufene Projektbeirat hat 2012 die geforderten Mittel für die über den gesetzlichen Rahmen hinaus notwendigen Schallschutzmaßnahmen in Höhe von 84 Mio. Euro für diesen Planabschnitt beschlossen, um  zu gewährleisten,...

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09.07.2020 | Pressespiegel | Aktuelles

Geplanter Ausbau der Rheintalbahn soll 2025 starten

Wenn alles gut läuft, sollen in fünf Jahren die Bagger rollen und mit dem Ausbau der Rheintalbahn begonnen werden. Damit würde ein langes Ringen um Nachbesserungen beendet sein. Vergangener Tage wurden neue Pläne vorgestellt, mit denen Stadträtin Gerlinde Schrempp zufrieden ist: "Vor allem im Bereich des Lärmschutzes hat die Deutsche Bahn massiv nachgebessert, was uns sehr freut".

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01.07.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Essenstreff Dreikönigshaus

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Seit Jahrzehnten existiert im Dreikönighaus an der Schwarzwaldstraße ein von Privatpersonen initiierter Essenstreff. Hier wurde und wird stark verbilligtes warmes Mittagessen, Frühstück oder auch Vesper an Wohnungslose und andere Bedürftige in der Stadt ausgegeben. Das ist eine ganz besondere Einrichtung hier in Freiburg, die durch einen Förderverein und sehr viel ehrenamtliches Engagement zum Wohle jener Menschen agiert, die eben nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Der Essenstreff ist...

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29.06.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Gelände für Hundesportverein

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Antwort der Verwaltung
25.06.2020 | Aktuelles

Anachronismus der Ereignisse

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Man muss sich schon wundern: Die Alban-Stolz-Straße in Zähringen soll in Euphemia-Dorer-Straße umbenannt werden, da der Theologe und Schriftsteller Alban Stolz (1808 - 1883) ein Vertreter eines agressiven Antisemistimus war. Das Alban-Stolz-Denkmal, welches vor der Konviktskirche an der Herrenstraße steht, soll jedoch nicht entfernt werden.

20.06.2020 | Aktuelles | Pressespiegel

Das linke Auge nicht geschlossen halten

In seinem jüngst veröffentlichten Bericht stuft der Landesverfassungsschutz Freiburg als "der Schwerpunkt linksextremistischer Gewalt in Baden-Württemberg" ein. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Gröger findet, dass dies eine "Momentaufnahme" ist, die auf die Hausbesetzer-Tage im Oktober 2019 zurückzuführen ist. Dennoch spricht er sich dafür aus, gleichermaßen wachsam gegen rechte und linke Gewalt zu sein: "Das linke Auge darf nicht geschlossen bleiben!".

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19.06.2020 | Pressespiegel | Aktuelles

Öffnung der Bäder

Das Konzept der Stadtverwaltung zur Öffnung der Bäder löst zum Teil heftige Kritik im Gemeinderat und in der Bevölkerung aus. Auch die Freien Wähler hätten sich gewünscht, dass das Thema deutlich früher aufgegriffen und die Stadträt_innen in die Entscheidungen über Öffnungszeiten, Preise, Hygienekonzepte etc. eingebunden worden wären. Dennoch, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Gröger, vertraut die Fraktion der Freien Wähler auf die Expertise der Fachleute.

https://www.badische-zeitung.de/kritik-von-stadtraeten-und-vereinen-freiburg-macht-sich-laecherlich-x1x

19.06.2020 | Anfragen | Aktuelles

Antrag Ehrenkodex

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19.06.2020 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Verkauf von Handtuchgrundstücken

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18.06.2020 | Aktuelles | Amtsblatt

Ortschaftsräte ernstnehmen

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Aufgrund der Eingemeindungsverträge mit den acht Ortschaften müssen die Ortschaftsräte zu Themen und Plänen angehört werden, die die entsprechende Ortschaft betreffen. Das ist auch gut so, da sich diese mit den örtlichen Gegebenheiten und den vorhandenen Herausforderungen bestens auskennen. Stadtrat Kai Veser fordert, wie auch die gesamte Fraktion der Freien Wähler, dass Ortschaftsräte ernst genommen und deren Entscheidungen bei Abstimmungen nicht nur angehört, sondern auch akzeptiert und...

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