Aktuelles

20.12.2019 | Aktuelles | Amtsblatt

Jahresrückblick

Das Jahr 2019 war ein Jahr, welches von Entscheidungen und Wahlen bestimmt war sowie wegweisend für die Zukunft ist. Im Februar wurden die Freiburger Bürger_innen zum ersten Mal an die Wahlurne gerufen: Der Bürgerentscheid „Dietenbach“ stand an. Da wir davon überzeugt sind, dass Freiburg den neuen Stadtteil Dietenbach braucht, um die extreme Wohnungsnot zu lindern, waren wir sehr froh darüber, dass am 24. Februar 60 Prozent der Wahlberechtigen mit „Nein“ und somit für die Bebauung des...

18.12.2019 | Aktuelles | Pressespiegel

Verkaufsoffener Sonntag im Jubiläumsjahr 2020?

Im Jubiläumsjahr 2020 könnte es zwei verkaufsoffene Sonntage geben. Eine entsprechende Anfrage haben wir gemeinsam mit den Grünen, der CDU sowie FDP/Bürger für Freiburg bei der Stadtverwaltung eingereicht. Es wären die ersten verkaufsoffene Sonntage nach Jahrzehnten.

17.12.2019 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage Schülerhort Herz Jesu an der Hebelschule

17.12.2019 | Anfragen | Aktuelles

Anfrage zum Thema Spielstraße

17.12.2019 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema Verkaufsoffener Sonntag

06.12.2019 | Aktuelles | Amtsblatt | Soziales

Einfach und verständlich über Wohngeld informieren

Die Mieten steigen von Jahr zu Jahr und bezahlbarer Wohnraum ist zunehmend schwerer zu finden. Wohngeld kann dagegen helfen. Dennoch nehmen erstaunlich wenige den Zuschuss vom Staat in Anspruch, obwohl sie berechtigt wären. Die Gründe hierfür sind unterschiedlich: Viele Berechtigte kennen ihren Anspruch nicht, immer wieder wird Wohngeld mit Harz IV verwechselt, einigen ist der bürokratische Aufwand zu kompliziert oder zu groß und wiederum andere verstehen die Formulierungen nicht und versuchen...

28.11.2019 | Aktuelles | Soziales

Inanspruchnahme von Wohngeld besser kommunizieren

Viele Bürgerinnen und Bürger wären Wohngeldberechtigt, doch nur eine geringe Anzahl von ihnen nimmt den Zuschuss vom Staat in Anspruch. Ein Grund dafür ist, dass die betroffenen Personen nicht wissen, dass sie einen Antrag stellen können. Die Freien Wähler wollen das ändern und wenden sich mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Horn. Darin empfehlen sie eine kommunale offensive Informationsstrategie.

28.11.2019 | Aktuelles | Pressespiegel

Debatte ums Anwohnerparken

In der aktuellen Debatte um die Höhe der Gebühr für Anwohnerparkplätze äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dr. Johannes Gröger, dahingehend, dass die gegenwärtige Gebühr von 30 Euro pro Jahr unangemessen niedrig ist. Angbracht wären 10 Euro bis 15 Euro pro Monat. Mehr jedoch auch nicht, da die Anwohner mit der Bezahlung der Gebühr keinen Anspruch auf einen festen Stellplatz haben.

22.11.2019 | Aktuelles | Amtsblatt

Politik ad absurdum

Zuerst wurde die dringend benötigte und beschlossene Neuordnung der Parkplätze am Eugen Keidel Bad kurzerhand „gestoppt“, nun wird der Ausbau des Radweges an der Berliner Allee „abgeblasen“. Beide Maßnahmen wurden in den zuständigen Gremien und Ausschüssen der Verwaltung und des Freiburger Gemeinderates, bzw. des zuständigen Aufsichtsrates besprochen und beschlossen. Beide Maßnahmen werden nun aber nicht umgesetzt oder auf die lange Bank geschoben, weil es „Bürgerproteste hagelte“. Insoweit...

21.11.2019 | Aktuelles | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema Tiefenbrunnen FFC im Dietenbachgelände

14.11.2019 | Aktuelles | Pressespiegel

Parken wird deutlich teurer

Mit einer knappen Mehrheit wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung beschlossen, dass die Parkgebühren ab Februar 2020 erhöht werden. Die Fraktion der Freien Wähler war ganz klar gegen diese Anhebung, weil eine alleinige Gebührenerhöhung ohne ein umfassendes Mobiltätskonzept viele Nachteile für die Besucherinnen und Besucher der Innenstadt aber auch für den innerstädtischen Einzelhandel hat. Daher stellte die Fraktion einen Absetzungsantrag, jedoch ohne Erfolg.

13.11.2019 | Aktuelles | Pressespiegel

Parken in der Freiburger Innenstadt wird ab 2020 teuer

3,20 Euro kosten eine Stunden Parken ab 1. Februar 2020. Das hat die Mehrheit im Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Fraktion der Freien Wähler hat gegen eine generelle Parkgebührenerhöhung gestimmt, da sie der Ansicht ist, dass eine Erhöhung der Parkgebühren ohne ein Gesamtkonzept für die Erreichbarkeit der Innenstadt zu haben, der falsche Weg ist und zudem dem innerstädtischen Einzelhandel schaden kann.

12.11.2019 | Aktuelles | Anfragen | Bauen, Umwelt und Verkehr

Gesamtkonzept für die Errbeichbarkeit der Innenstadt

Im heutigen Gemeinderat wurde die Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Die Fraktion der Freien Wähler hat einen Absetzungsantrag gestellt, der aber nicht mehrheitsfähig war. In einem weiteren Antrag haben wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen interfraktionllen Antrag gestellt, wonach beantragt wird, dass die Verwaltung ein Gesamtkonzept für die Erreichbarkeit der Innenstadt für Individualverkehr und ÖPNV vorlegt.

09.11.2019

Freiburgs Messechef Daniel Strowitzki ist plötzlich alleiniger Geschäftsführer der Expo-GmbH

Die Expo-Gesellschaft baden-Württemberg, an der die Stadt Freiburg beteiligt ist, ist in Turbulenzen geraten. Es geht um Geld und Personal.

08.11.2019 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema "Expo 2020 - Dubai"

2020 will sich Baden-Württemberg auf der Expo in Dubai präsentieren. Die Fraktion der Freien Wähler stand dem schon von Anbeginn kritisch gegenüber. Im September wurde bekannt, dass die Finanzierung für den Pavillions auf wackeligen Füßen steht und jüngst war aus der Presse zu erfahren, dass die Ingenierukammer ihren Geschäftsführer Daniel Sander entlassen hat und der FWTM-Geschäftsführer Daniel Strowitzki nun alleiniger Geschäftsführer der Expo-GmbH ist. Die Freien Wähler bitten in einer...

08.11.2019 | Aktuelles | Amtsblatt

Parkgebühren erhöhen ohne Gesamtkonzept - nicht mit uns!

In der kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 12. November, sollen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über die Fortschreibung der Parkgebührensatzung sowie einer Änderung der Parkzonen beschließend abstimmen. Die Fraktion der Freien Wähler wird der Gebührenerhöhung nicht zustimmen, solange die Verwaltung kein Gesamtkonzept für die Erreichbarkeit der Innenstadt vorlegt. Denn die alleinige Anhebung der Parkgebühren wird nachdrücklich zu einer enormen Veränderung der Freiburger...

04.11.2019 | Aktuelles | Anfragen

Anfrage zum Thema Schlossbergfest

25.10.2019 | Aktuelles | Amtsblatt

Situation im Auggener Weg 2 - 6 nicht länger hinnehmbar

 

 

22.10.2019 | Pressespiegel | Aktuelles

Parken wird teurer in Freiburg

Zuletzt wurden die Parkgebühren in Freiburg 2013 erhöht. Ab Februar 2020 sollen nun neue Gebühren gelten, die die Verwaltung im November dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlegen will. Eingen Fraktionen gehen diese nicht weit genug. Die Fraktion der Freien Wähler findet jedoch, dass es mit der Erhöung der Gebühren alleine nicht getan ist.

16.10.2019 | Aktuelles

Fraktion vor Ort

„Ja, wir sind mit`m Radl da“ lautet das Motto der Stadträtin sowie den Stadträten der Fraktion der Freien Wähler am Sonntag, 20. Oktober. Denn an diesem Tag machen wir uns mit den Fahrrädern auf den Weg zu den schönen Tuniberggemeinden Tiengen, Munzingen, Waltershofen und Opfingen.

Dabei möchten wir die Gelegenheit nutzen, um mit den Ortsvorsteher_innen sowie den Bürger_innern ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen zu hören. Wir planen hierfür jeweils einen 30-minütigen Aufenthalt. Bei einer...