Aktuelles

02.12.2014 | Aktuelles

Anfrage Behindertenrampe Opfinger See

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

zur eventuellen Errichtung einer Behindertenrampe am Opfinger See wurde ein Prüfauftrag erteilt. Wir bitten Sie, unsere Fragen möglichst bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 09.12.2014 zu beantworten.

•    Wir möchten Sie bitten, uns die schriftliche Stellungnahme/Einschätzung der Deutschen Gesellschaft für das Bäderwesen bezüglich der bädertypischen Anlage im Wasser und ihren Auswirkungen zukommen zu lassen.
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•    Wir bitten Sie zu prüfen, ob...

30.11.2014 | Pressespiegel

Behinderte und Nichtbehinderte protestieren für Barrierefreiheit am Hauptbahnhof Freiburg (BZ, 30.11.2014)

Nachdem erste Appelle und Aufforderungen für Verbesserungen in Richtung Bahn ungehört blieben, fand es die Initiative an der Zeit, deutlicher in Erscheinung zu treten, so Anke Dallmann, Stadträtin für die Freien Wähler und eine der Gründerinnen der Initiative– und selber Rollstuhlfahrerin.

21.11.2014 | Amtsblatt

Sachkunde wichtiger als Parteibuch!

In verschiedenen Ausschüssen wie beispielsweise dem Verkehrsausschuss, oder dem Sozialausschuss hat der Gemeinderat die Möglichkeit, sachkundige Bürger und Bürgerinnen aus der Stadt zu berufen. Diese stehen den Räten mit ihrer Expertise und ihrem profunden Wissen zu den jeweiligen inhaltlichen Themen zur Verfügung und bilden einen wichtigen Bestandteil der Ausschüsse. Das Knowhow der sachkundigen Bürger und Bürgerinnen ist für die Gemeinderäte von unschätzbarem Wert, können sie doch unmöglich...

18.11.2014 | Pressespiegel

Gemeinderat Freiburg stimmt für neues SC-Stadion am Wolfswinkel (BZ, 18.11.2014)

Mit 33 zu 10 Stimmen hat sich der Gemeinderat für ein neues Stadion ausgesprochen. Grüne, CDU und Freie Wähler unterstützten die Pläne pro Stadion.

17.11.2014 | Kreisverband

November 2014: Kreisverband der Freien Wähler wählt einen neuen Vorstand - Neue Gesichter im Kreisvorstand der FW, Regiotrends 17.11.14 

Die FREIEN WÄHLER FREIBURG haben auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Anfang Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Als erster Vorsitzender wurde Karl-Jörg Gisinger in seinem Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Vorsitzender wurde Prof. Rolf Hauser, Claudia Handke wurde als stellvertretende Vorsitzende von den Mitglieder wiedergewählt.

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17.11.2014 | Aktuelles | Kreisverband

Ja zum Neuen SC-Stadion

Kreisverband und Fraktion der Freien Wähler sind sich einig: Freiburg braucht ein neues Stadion und der nach aufwändigen Prüfungen gefundene Standort am Wolfswinkel ist dafür bestens geeignet. Der Standort kostet kein Bauland, ist bestens erschlossen und ökologisch verträglich. Spätestens mit der Bestandsgarantie für den Flugplatz, der vielen Freien Wählern am Herzen liegt, konnte ein positives Votum für den Neubau fallen. Bereits seit Beginn  der Diskussion vor mehreren Jahren haben die Freien...

14.11.2014 | Pressespiegel

Ja zum neuen SC-Stadion (RegioTrends, 14.11.2014)

Sowohl die Fraktion der Freien Wähler als auch der Kreisverband haben sich klar positioniert in Sachen neues Fußballstation für Freiburg: das Votum lautet: Wir brauchen ein neues SC-Stadion.

14.11.2014 | Pressespiegel

Kuddelmuddel um die Regiokarte soll ein Ende haben (BZ, 14.11.2014)

Weil diese Unterschiede nicht mehr nachvollziehbar sind, hatten Grüne, Junges Freiburg, SPD und Freie Wähler im Juni ein neues Konzept beantragt und damit auch Forderungen von Eltern- und Schülervertretern aufgegriffen. Im Rathaus hatten Eltern gefragt, warum sie mehr als andere zahlen müssen.

07.11.2014 | Amtsblatt

Ein Konzept gegen den Lärm? - Fehlanzeige!

Nach dem AUS für den Kommunalen Ordnungsdienst hat die Verwaltung zur Gemeinderatssitzung vom 21. Oktober 2014 ein sogenanntes Gaststättenkonzept, im Rahmen der Maßnahmen zur Verringerung von Lärm in der Innenstadt vorgelegt. Da dieses Konzept maßgeblich auf den Personalstellen des KOD aufbaute und sonstiges Personal nicht vorhanden ist, war nach unserer Meinung die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes nur logisch. Leider hat sich die Mehrheit des Gemeinderates aber dafür entschieden den...

29.10.2014 | Aktuelles

Interfraktioneller Antrag zum Thema TTIP

Mehrere Fraktionen beantragen das Thema bezüglich der Verhandlungen der EU-Kommission über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Vergabewesen der Stadt Freiburg auf die nächste Tagesordnung des Gemeinderates zu nehmen.

Hier die gesamte Anfrage

29.10.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "TTIP"

Das Thema wird am 09.12.2014 zum Tagesordnungspunkt im Gemeinderat

24.10.2014 | Amtsblatt

Car-Sharing – Teil einer multimodalen Mobilität

Mit dem neuen Car-Sharing Stellplatz-Konzept als richtigen und zukunftsweisenden Ansatz nimmt die Stadt Freiburg in Deutschland eine Vorreiterrolle ein. Es wurde hier erkannt, dass bereits viele Menschen, ob jung oder alt, auf das eigene Fahrzeug oder besser gesagt „Stehzeug“ verzichten und Mitglied in einer Car-Sharing Organisation sind. Die Wahl des Verkehrsmittels hängt zunehmend ab vom Fahrtzweck und vom Ziel. Individuelle Mobilitätsdienstleistungen sind immer mehr gefragt. Denn, unsere...

22.10.2014 | Pressespiegel

Gemeinderat beschließt Gastrokonzept ohne KOD im Grundsatz / Verwaltung muss nacharbeiten. (BZ vom 22.10.2014)

Der Bedarf an Personal und Sachmitteln sei unbekannt, sagte der Freie Wähler Johannes Gröger. Und es sei fraglich, ob ein Baustein ohne Fundament Sinn mache. Trotzdem stimmte seine Fraktion dafür. "Um zu signalisieren, wir lassen die Menschen nicht allein", sagte Gröger und forderte von der Verwaltung, Inhalte nachzuliefern. Die wurde mit großer Mehrheit beauftragt, das Konzept samt Organisation zu erarbeiten. Neideck will es in den nächsten Wochen vorlegen.

21.10.2014 | Anfragen

Anfrage zum Thema "Ausschreibung Netz"

Eine Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus

17.10.2014 | Anfragen

Anfrage zum Thema "Statistik Mülltonnen"

13.10.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Kunst am Bau"

Eine Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus

10.10.2014 | Amtsblatt

Sicherheit geht vor! - Verstärkter Winterdienst auch für Fußgänger und auf Behindertenparkplätzen

Zugegeben: Bei Wetterprognosen um die 20 Grad fällt es schwer, sich mit dem Thema Winterdienst zu befassen. Dennoch Eis, Schnee und glatte Straßen haben uns in den letzten Jahren ein paar Mal kalt erwischt. Unfälle und chaotische Straßenverhältnisse waren die Folge. Da dies nicht mehr passieren soll, hat der Gemeinderat am Dienstag Anpassungen beim Winterdienst beschlossen. Mit einem interfraktionellen Antrag haben sich auch die Freien Wähler dafür ausgesprochen, dass die Verkehrssicherung für...

10.10.2014 | Pressespiegel

Ratsmehrheit lehnt Kommunalen Ordnungsdienst ab (Südkurier, 10.10.2014)

Und Johannes Gröger von den Freien Wählern meinte: „Wenn der Kommunalen Ordnungsdienst unter die Räder kommt, ist das ein Armutszeugnis für eine Stadt, die keine Lösungen zu bieten hat.“

09.10.2014 | Pressespiegel

Winterdienst in der Kritik: Gemeinderat will Verbesserung. (BZ, 09.10.2014)

Mehrere Fraktionen, unter anderem die Freien Wähler bitten die Verwaltung Vorschläge zu machen, wie man im Winter öfter räumen und streuen könnte, um ganz Freiburg bei eisigem Wetter verkehrssicher zu machen.

07.10.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Winterdienst"

Der Antrag wurde im Gemeinderat am 07.10.2014 durch Mehheitsbeschluss so beschlossen