Aktuelles

14.11.2014 | Pressespiegel

Ja zum neuen SC-Stadion (RegioTrends, 14.11.2014)

Sowohl die Fraktion der Freien Wähler als auch der Kreisverband haben sich klar positioniert in Sachen neues Fußballstation für Freiburg: das Votum lautet: Wir brauchen ein neues SC-Stadion.

14.11.2014 | Pressespiegel

Kuddelmuddel um die Regiokarte soll ein Ende haben (BZ, 14.11.2014)

Weil diese Unterschiede nicht mehr nachvollziehbar sind, hatten Grüne, Junges Freiburg, SPD und Freie Wähler im Juni ein neues Konzept beantragt und damit auch Forderungen von Eltern- und Schülervertretern aufgegriffen. Im Rathaus hatten Eltern gefragt, warum sie mehr als andere zahlen müssen.

07.11.2014 | Amtsblatt

Ein Konzept gegen den Lärm? - Fehlanzeige!

Nach dem AUS für den Kommunalen Ordnungsdienst hat die Verwaltung zur Gemeinderatssitzung vom 21. Oktober 2014 ein sogenanntes Gaststättenkonzept, im Rahmen der Maßnahmen zur Verringerung von Lärm in der Innenstadt vorgelegt. Da dieses Konzept maßgeblich auf den Personalstellen des KOD aufbaute und sonstiges Personal nicht vorhanden ist, war nach unserer Meinung die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes nur logisch. Leider hat sich die Mehrheit des Gemeinderates aber dafür entschieden den...

29.10.2014 | Aktuelles

Interfraktioneller Antrag zum Thema TTIP

Mehrere Fraktionen beantragen das Thema bezüglich der Verhandlungen der EU-Kommission über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Vergabewesen der Stadt Freiburg auf die nächste Tagesordnung des Gemeinderates zu nehmen.

Hier die gesamte Anfrage

29.10.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "TTIP"

Das Thema wird am 09.12.2014 zum Tagesordnungspunkt im Gemeinderat

24.10.2014 | Amtsblatt

Car-Sharing – Teil einer multimodalen Mobilität

Mit dem neuen Car-Sharing Stellplatz-Konzept als richtigen und zukunftsweisenden Ansatz nimmt die Stadt Freiburg in Deutschland eine Vorreiterrolle ein. Es wurde hier erkannt, dass bereits viele Menschen, ob jung oder alt, auf das eigene Fahrzeug oder besser gesagt „Stehzeug“ verzichten und Mitglied in einer Car-Sharing Organisation sind. Die Wahl des Verkehrsmittels hängt zunehmend ab vom Fahrtzweck und vom Ziel. Individuelle Mobilitätsdienstleistungen sind immer mehr gefragt. Denn, unsere...

22.10.2014 | Pressespiegel

Gemeinderat beschließt Gastrokonzept ohne KOD im Grundsatz / Verwaltung muss nacharbeiten. (BZ vom 22.10.2014)

Der Bedarf an Personal und Sachmitteln sei unbekannt, sagte der Freie Wähler Johannes Gröger. Und es sei fraglich, ob ein Baustein ohne Fundament Sinn mache. Trotzdem stimmte seine Fraktion dafür. "Um zu signalisieren, wir lassen die Menschen nicht allein", sagte Gröger und forderte von der Verwaltung, Inhalte nachzuliefern. Die wurde mit großer Mehrheit beauftragt, das Konzept samt Organisation zu erarbeiten. Neideck will es in den nächsten Wochen vorlegen.

21.10.2014 | Anfragen

Anfrage zum Thema "Ausschreibung Netz"

Eine Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus

17.10.2014 | Anfragen

Anfrage zum Thema "Statistik Mülltonnen"

13.10.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Kunst am Bau"

Eine Antwort der Stadtverwaltung steht noch aus

10.10.2014 | Amtsblatt

Sicherheit geht vor! - Verstärkter Winterdienst auch für Fußgänger und auf Behindertenparkplätzen

Zugegeben: Bei Wetterprognosen um die 20 Grad fällt es schwer, sich mit dem Thema Winterdienst zu befassen. Dennoch Eis, Schnee und glatte Straßen haben uns in den letzten Jahren ein paar Mal kalt erwischt. Unfälle und chaotische Straßenverhältnisse waren die Folge. Da dies nicht mehr passieren soll, hat der Gemeinderat am Dienstag Anpassungen beim Winterdienst beschlossen. Mit einem interfraktionellen Antrag haben sich auch die Freien Wähler dafür ausgesprochen, dass die Verkehrssicherung für...

10.10.2014 | Pressespiegel

Ratsmehrheit lehnt Kommunalen Ordnungsdienst ab (Südkurier, 10.10.2014)

Und Johannes Gröger von den Freien Wählern meinte: „Wenn der Kommunalen Ordnungsdienst unter die Räder kommt, ist das ein Armutszeugnis für eine Stadt, die keine Lösungen zu bieten hat.“

09.10.2014 | Pressespiegel

Winterdienst in der Kritik: Gemeinderat will Verbesserung. (BZ, 09.10.2014)

Mehrere Fraktionen, unter anderem die Freien Wähler bitten die Verwaltung Vorschläge zu machen, wie man im Winter öfter räumen und streuen könnte, um ganz Freiburg bei eisigem Wetter verkehrssicher zu machen.

07.10.2014 | Anfragen

Interfraktionelle Anfrage zum Thema "Winterdienst"

Der Antrag wurde im Gemeinderat am 07.10.2014 durch Mehheitsbeschluss so beschlossen

07.10.2014 | Pressespiegel

Gemeinderat kippt den Kommunalen Ordnungsdienst (BZ, 07.10.2014)

Vor dem ersten Einsatz schon wieder abgeschafft: Der Freiburger Gemeinderat hat sich gegen einen Kommunalen Ordnungsdienst entschieden. Damit wurde der Beschluss des alten Stadtparlaments gekippt

 

 

06.10.2014 | Pressespiegel

Innenstadtbewohner sind für den KOD (BZ vom 06.10.2014)

Bewohner der Freiburger Innenstadt wohnen gerne im Stadtzentrum – obwohl sich die Lärmsituation dort in den vergangenen Jahren verschlechtert hat. Daher wollen sie den KOD – so das Ergebnis einer Umfrage der Freien Wähler.

06.10.2014 | Pressespiegel

Freie Wähler fragen die Innenstadtbewohner/innen nach ihrer Meinung zum KOD - Insgesamt wurden 2200 Haushalte postalisch angeschrieben (RegioTrends, 06.10.2014)

Den KOD und seine Wirkungsweise sind den allermeisten Personen bekannt. Von den eingegangenen Rückantworten sind 66% dafür, einen KOD einzuführen, die Kosten von einer Million pro Jahr werden von 50% für angemessen eingestuft.

30.09.2014 | Pressespiegel

Entscheidung über den KOD könnte mit einem Patt enden (BZ vom 30.09.2014)

Zum dritten Mal binnen zehn Monaten stimmt der Freiburger Gemeinderat am kommenden Dienstag über den Kommunalen Ordnungsdienst KOD ab. Und zum dritten Mal wird es eine enge Entscheidung

26.09.2014 | Amtsblatt

Ein Probelauf für den KOD

Aufgrund eines Antrages aus dem inzwischen neu zusammengesetzten Stadtrates soll am 7.10.2014 erneut im Gemeinderat über die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) abgestimmt werden. Am Samstag, 30.08.2014 fand eine Aktion der Polizei in der Freiburger Innenstadt statt, bei dem Polizeibeamte von abends bis in die frühen Morgenstunden hinein Präsenz auf dem Augustinerplatz zeigten. Laut Presseveröffentlichung, aber auch nach den Erfahrungen der verschiedensten Beteiligten, sei dies...

23.09.2014 | Pressespiegel

Zoff über Stilfragen und politische Neutralität (BZ vom 23.09.2014)

Von einem Skandal spricht Johannes Gröger, der Fraktionschef der Freien Wähler im Gemeinderat. Das wiederum findet die kritisierte Bürgervereinsvorsitzende Ingrid Winkler skandalös. Es geht um die Frage, wer wen zu einer politischen Veranstaltung einladen darf.